Eines war klar – sofort nach der Bekanntgabe der Koalitionsvereinbarung aber auch schon mit dem Scheitern der Jamaika Verhandlungen, auch wie dieses Scheitern durch die FDP Spitzen vorgetragen worden war und schon mit dem 56% Ergebnis des SPD Parteitages für die GroKo:
Die Regierenden des Landes haben nicht nur ein Problem – sie drohen in eine Situation hinabzugleiten, in der sie nicht mehr regieren können. Dies ist, so Lenin, die Voraussetzung einer revolutionären Situation. Da hat er noch das eine revolutionäre Subjekt vor Augen gehabt, und hinzugefügt die andere Seite der revolutionären Situation: Die Beherrschten wollen nicht länger mehr beherrscht werden. Die, die gerne als Beherrschte halluziniert werden, wollen aber selber herrschen lassen. Die Revolution wäre also eine nationale Revolution, ganz so, wie es in Cottbus, Dresden, Plauen, Bautzen, Kandl etc. exekutiert und in Berlin oder jüngst in Kiel durch AfD fein vorgetragen ist.
Ergebnis von Parteiapparaten, denen G20 eingefallen ist, als Voraussetzung der Weiterführung von Hartz 4 im europäischen Maßstab, denen die Lieferung von deutschen Waffen für ferne Kriege Instrument ihrer Expansionsbestrebungen keinerlei Probleme bereitet, denen tausende Ertrunkene Anlaß für das Hochziehen der Deutschen Mauer gibt und denen Sklavenmärkte in Lybien der Normalvollzug darstellt. Sie haben diese Fragen so lange auf dem Tisch gehabt und doch nur immer weiter gemacht. Sie haben Proteste im Sommer, wie schon die Lampedusa Bewegung vor 5 Jahren und die Geflüchteten auf dem Berliner Oranienplatz einfach nur niedergeknüppelt. Wollten das aussitzen und sie haben geglaubt daß die stumpfe Dumpfheit ihrer Politik nicht weiter auffällt.
So wird es wohl noch eine kleine Weile dauern, bis verstanden ist, daß der Schulz nicht den Krenz gemacht hat, daß dieser Job der Nahles zukommt und Schulz eher der Honnecker nach dem Ulbricht gewesen war. Und wir alle merken, daß die Deutsche Einheit eine Beschleunigung der Zeit ungeahnten Ausmaßes gewesen ist. Eine Zeit, die Deutschland zum Wiederwerden von Deutschland genutzt hat.
