Weblog von nfsu

"Die SPD macht für ihr extrem schlechtes Abschneiden in Umfrage der "Zeit" vor allem die Bundespolitik verantwortlich. "Der SPD-Bundestrend ist nun auch in Hamburg durchgeschlagen", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Bürgerschaftsfraktion, Dirk Kienscherf" - schreibt das Abendblatt jetzt unter der Überschrift "Umfrageschock für Olaf Scholz – Hamburger SPD auf Rekordtief".
Tatsächlich unterbietet der amtierende regierende Bürgermeister Scholz zum zweiten Mal vor seinem Abgang nach Berlin alle vorherigen SPD Tiefstände. Während Scholz' Innensenatoren-Laufbahn 2000 bis 2001 hatte er die Hamburger SPD auf 36,5 % runtergebracht. Das war ein Schockergebnis; damals. Schlimmer geht immer.
Der Bundestrend dagegen, von dem KoZe Zerstörer Kienscherf im Abendblatt spricht, ist nicht unwesentlich mit der Durchführung des G20 unter Polizeiherrschaft in Hamburg hergestellt gewesen, also von Scholz, der damit Vertrauen in allen Bevölkerungsgruppen verloren hatte.
Anders gesprochen: Auch das Bundestagswahlergebnis im vergangenen September war bereits eine Folge des G20, wenn auch anders, als von dem Kahrs Flügel phantasiert. Im übrigen dürfen die Leistungen während der Berliner Ämter dieses jetzigen Bürgermeisters zum Ergebnis der Bundestagswahl hinzu gerechnet werden. Fast 20 Jahre Scholz Bilanz lassen feststellen, daß am Ende jeweils ein Rechtsruck zu verzeichnen bleibt. Ergebnis rechter Politik.

... "Während die Türkei ihren völkerrechtswidrigen militärischen Einmarsch ins syrische Afrin vorbereitet habe, seien innerhalb nur eines Monats 31 Rüstungsexporte genehmigt worden." ...
schreibt das Abendblatt soeben unter der Überschrift: "Regierung erlaubte Rüstungsexporte vor Yücel-Freilassung"
Um so mehr gilt:

Am morgigen Sonnabend, so erwarten die Veranstalter*innen, werden in Hamburg Zeichen der Solidarität aufscheinen. Unter https://solidaritaetskomiteemitafrin.blackblogs.org/2018/02/13/frieden-fuer-afrin/ ist der Aufruf Frieden für Afrin zu lesen.

https://www.zvab.com/buch-suchen/titel/deutschland-berichte-der-sopade
https://de.wikipedia.org/wiki/Deutschland-Berichte_der_Sopade
https://de.wikipedia.org/wiki/Sopade

Am Sonntag, den 18. Februar wird es ab 17:00 Uhr auf FSK 93,0 in der Sendung Radyo Azadi eine telefonische Liveschaltung nach Afrin geben. Deutschsprachige Mitarbeiter des Information Center of Afrin Resistance werden direkt vor Ort über die aktuelle Lage berichten. Ein aus Deutschland stammender Verteidiger der Rojava Revolution wird sich an die Hörer*innen weden. Schaltet ein oder streamt es live (http://www.fsk-hh.org/livestream)!

Wir dokumentieren den Beitrag eines Kollegen:
"... Der türkische Angriffskrieg gegen Efrîn wurde auf Seiten des türkischen Staates und dem Großteil der türkischen Medien, insbesondere der staatsnahen Medien monatelang vorbereitet, tagtäglich wurde die Gesellschaft diskursiv auf einen Krieg eingestimmt. ..."

https://www.youtube.com/watch?v=-8hqvz00R9w

Eines war klar – sofort nach der Bekanntgabe der Koalitionsvereinbarung aber auch schon mit dem Scheitern der Jamaika Verhandlungen, auch wie dieses Scheitern durch die FDP Spitzen vorgetragen worden war und schon mit dem 56% Ergebnis des SPD Parteitages für die GroKo:

Die Regierenden des Landes haben nicht nur ein Problem – sie drohen in eine Situation hinabzugleiten, in der sie nicht mehr regieren können. Dies ist, so Lenin, die Voraussetzung einer revolutionären Situation. Da hat er noch das eine revolutionäre Subjekt vor Augen gehabt, und hinzugefügt die andere Seite der revolutionären Situation: Die Beherrschten wollen nicht länger mehr beherrscht werden. Die, die gerne als Beherrschte halluziniert werden, wollen aber selber herrschen lassen. Die Revolution wäre also eine nationale Revolution, ganz so, wie es in Cottbus, Dresden, Plauen, Bautzen, Kandl etc. exekutiert und in Berlin oder jüngst in Kiel durch AfD fein vorgetragen ist.

Ergebnis von Parteiapparaten, denen G20 eingefallen ist, als Voraussetzung der Weiterführung von Hartz 4 im europäischen Maßstab, denen die Lieferung von deutschen Waffen für ferne Kriege Instrument ihrer Expansionsbestrebungen keinerlei Probleme bereitet, denen tausende Ertrunkene Anlaß für das Hochziehen der Deutschen Mauer gibt und denen Sklavenmärkte in Lybien der Normalvollzug darstellt. Sie haben diese Fragen so lange auf dem Tisch gehabt und doch nur immer weiter gemacht. Sie haben Proteste im Sommer, wie schon die Lampedusa Bewegung vor 5 Jahren und die Geflüchteten auf dem Berliner Oranienplatz einfach nur niedergeknüppelt. Wollten das aussitzen und sie haben geglaubt daß die stumpfe Dumpfheit ihrer Politik nicht weiter auffällt.

So wird es wohl noch eine kleine Weile dauern, bis verstanden ist, daß der Schulz nicht den Krenz gemacht hat, daß dieser Job der Nahles zukommt und Schulz eher der Honnecker nach dem Ulbricht gewesen war. Und wir alle merken, daß die Deutsche Einheit eine Beschleunigung der Zeit ungeahnten Ausmaßes gewesen ist. Eine Zeit, die Deutschland zum Wiederwerden von Deutschland genutzt hat.

Nachdem 7 Monate lang und insbesondere auf der Polizei PK zu Hausdurchsuchungen behauptet wurde, daß die brennenden Autos der Elbchaussee am Freitagmorgen des G20 aus dem Camp Altonaer Volkspark heraus durchgeführt worden waren, wurde das nun von Innensenator, Polizeieinsatzleiter, SOKO Schwarzer Block und LfV zurück genommen. Alle Finger die vom Camp losgegangen waren, seien von der Polizei aufgehalten und gestoppt worden. Anstelle der nicht mehr haltbaren Propaganda wird nun zunächst von brandschatzenden Gewalttätern in Stellingen gesprochen, um 1 1/2 Stunden später dann von nur sehr wenigen Autonomen in Stellingen zu sprechen. Das wird wohl einer sprachmächtigen Pressestelle zur weiteren Ausführung übergeben.
Im Camp war (mindestens) ein verdeckter Ermittler der Polizei tätig. Der war dann am 6.7. enttarnt worden.

https://aknekidjoe.bandcamp.com/track/ein-morgen-ohne-deutschland