Weblog von nfsu

Deutsche Prozesse
Zur Erinnerung: „Die NSU-Morde sind die Fortsetzung der Pogrome der 90er Jahre mit andere Mitteln.“
Das juristische Ende des NSU-Prozesses markiert ein - in allen seinen Bestandsteilen- erfolgreich durchgeführtes deutsches Projekt: denn auch sein erster Teil, der Exekutions-Prozess wurde mit 100% Erfolgsquote durchgeführt. Keiner der Angegriffenen hat es überlebt.
Dieser Erfolg lässt sich ohne Mühe und ohne Überraschung auf allseits bekannte und achtsam kultivierte deutsche Kompetenzen zurückführen. Eine dieser Kompetenzen war und ist der „Zusammenhalt“ aller direkt oder indirekt Beteiligten - seien es mordlustige Jugendliche und die verrottete Verwandtschaft, die sie hervorgebracht und erzogen hat, seien es verständnisvolle Soziologen und Betreuer oder deutsche Behörden und Institutionen und so weiter. Dazu kommt noch der eiserne Wille der einheimischen Population, dort wo sie ihre Chance wittert, auf verschiedenste Weise mitzumachen: als Unterschlupfgeber, als moralischer und logistischer Unterstützer, als nichts-gesehen-nichts gehört-nichts-gesagt, als Claqueur und Nachahmer. Wem all das allzu vertraut erscheint, sollte nicht an der Zuverlässigkeit der eignen Sinne zweifeln. Es ist die deutsche Konditionierung.
Genau dieser Zusammenhalt hat es während der Vernichtungsphase des NSU-Projektes ermöglicht, neunmal erfolgreiche Hinrichtungsaktionen an den als Fremdkörper auserwählten durchzuführen, sowie, während der technisch/formalen Abwicklung (Gerichtsprozess) des Geschehens, eine störungsfreie und bühnenreife Show abzuziehen.
Die besondere deutsche Bereitschaft, sich an Morden zu beteiligen, sie zu organisieren, sie durchzuführen, sie für richtig zu halten, nicht zu zögern, ohne Widrigkeiten und ohne Sorgen, irgendwann Rechenschaft abgeben zu müssen, hat die Vernichtungsphase des NSU-Projektes und ihren ungestörten Ablauf ermöglicht: neun erfolgreiche Morde an meist offenbar beliebig ausgewählten Menschen, an offenbar beliebig ausgespähten Orten. Neun Morde, die keiner Erklärung bedurften, um von nahestehenden und entfernteren Komplizen verstanden zu werden.
Es ist wirklich nicht erforderlich, detektivische Fähigkeiten zu besitzen, um zu erkennen, was die Vernichtungstaten logistisch, strukturell, finanziell erforderten: vernetzte Strukturen, organisatorische Einbeziehung von Personen mit unterschiedlichstem know-how (technisch, moralisch, deutsch), vertraute Lieferanten von Waffen, Pässen, Ausweisen, usw. All das wurde jahrelang von Teilen der Bevölkerung und den involvierten Institutionen beigetragen. Das ist wesentlich leichter zu erkennen als das Psychogramm von Frau Zschäpe. Es bedarf keiner Fantasie und keine verschwörungstheoretische Ansätze um nachzuvollziehen, dass hier kein kleines Grüppchen von Versprengten tätig war, sondern ein viel größerer Zusammenhang bzw. Zusammenhalt die Taten möglich machte.
Und er hielt in jeder Hinsicht dicht. Kein einziger Riss, keine Aussteiger, keiner, der zufällig oder aus Unachtsamkeit oder gar aus schlechtem Gewissen etwas ausplauderte. Von Denunziation ganz zu schweigen. Genau dieser Zusammenhalt wurde entsprechend seitens der Judikative honoriert, indem sie einen Prozess durchführte, wo alles Mögliche zur Sprache kam, außer den involvierten Tätern, ihren Mithelfern, Unterstützern usw. Die auch in der Vergangenheit erfolgreich durchgeführte Einzeltäter-Theorie wurde diesmal zur Tätertrio-Theorie modifiziert - von dem Trio waren aber 2 bereits tot, so dass juristisch doch wieder ein Einzeltäter übrig blieb.
In diesem Prozess in all seinen Bestandteilen lief nichts zufällig. Das Schreddern der NSU-internen Unterlagen war kein Zufall, der Tod von mehreren Zeugen war kein Zufall, die Anwesenheit von VS-Leuten an den Exekutionsorten war kein Zufall, das im besten Fall herrschende Desinteresse der rechten wie linken Gefolgschaft war kein Zufall.
Es war aber auch kein Zufall, dass die NSU aus dem Osten kam. Aus dem Teil, der die Brutstätte der NSU war und als Rückzugsgebiet diente und dient, der Schutz und Geborgenheit bot und bietet. Nach wie vor ist die Wahrscheinlichkeit, angegriffen zu werden, im Osten mehrfach höher als im Westen. Das sagen uns sogar die nach unten frisierten und veröffentlichen Zahlen der Institutionen. Nach wie vor entstehen würdige Nachfolger bzw. Erben von Hoyerswerda, Lichtenhagen, Grevesmühlen, Goldberg usw. Sie nennen sich jetzt Wurzen, Freital, Zwickau, Heidenau, Tröglitz, Nauen, Bautzen usw. Die Liste kann beliebig erweitert werden. Für diese Entwicklung haben sie allerlei Erklärungen parat. Von SED-Diktatur bis Sozialklimbim-Zwänge und „allein-gelassen-Gefühle“. Immer noch. Nach 28 Jahren deutscher Erosion, Wiedervereinigung genannt. Doch längst sind Forderungen nach einem Wiederaufbau der Mauer, nach der Umgestaltung des Ostens in einen Rassistenzoo für ausländische Besucher usw. zur kabarettistischen bzw. humoristischen Beilage geworden. Da ertappen wir uns als ziemlich einsam, weil wir nichts Lustiges daran finden.
Die reibungslose Durchführung dieses Prozesses war nur möglich, weil wieder mal die tatsächlichen oder vermeintlichen Gegner dieser Tötungshandlungen fehlten. Die Linke und linksradikale Szene, aber auch die verschiedenen Kanaken-Gemeinden, hielten sich lauthals zurück. Zumindest so lange wie sich die offiziellen Polizeiversionen über die zwielichtigen Machenschaften der Mordopfer aufrecht erhalten ließen. Danach überbot man sich mit Angeboten, das Leben der Opfer und ihrer Familien in einer kohärenten und verständlichen Erzählung aufgehen zu lassen, als deren Autoren und Verwalter man sich nun in Szene setzen konnte. Manche schafften es sogar, der Mordserie eine reife Tribunal- und Bühnen-Show zu geben.
Übrig geblieben ist die kritisch kommentierende Begleitung des Vorgangs mit Beileidsbekundungen aller Art und Nachempfindungen besonders drastischer Gefühle, von denen sich die Zuschauer bei der Begutachtung der Verhaltensweisen der Überlebenden im Fernsehen, im Kino und den Theaterbühnen des Landes berühren lassen können .
Gemessen an den Vorgängen müssten jeden Tag, 365 Tage im Jahr, „welcome-to-hell“-Riots stattfinden. Mindestens.
Fanden aber nicht statt. Der Grund dafür: Es handelte sich bei den Ermordeten um keine heldenhaften Kämpfer, die in irgendeinem Kampf für ihre Ideen gefallenen sind. Ihr schlimmstes Vergehen war einzig und allein ihr Dasein in Deutschland. Ihre bloße Existenz und der Vollzug der Wiedervereinigung wurden ihnen zum Verhängnis. Unattraktive Opfer also. Mit schweraussprechlichen Namen… die man erst mal einüben musste, um dem politisch korrekten Antirassismus zu entsprechen.
Und Opfer sind bekanntlich in Deutschland bei den Linksdeutschen unbrauchbar. Höchstens als Soli-Objekte oder Projektionsfläche, wenn gerade mal revolutionäre Pause eingelegt wird. Und dies hat Tradition. Wer erinnert sich nicht daran, als in den 80er Jahren die Suche nach dem jüdischen Widerstand los brach. Sechs Millionen Ermordete waren nicht Grund genug, um sie auf die Palme zu bringen.
Die Post-Auschwitz-Gesellschaft befindet sich inzwischen wieder in eineraufrührerischen Phase. Das Trauma der Ankunft von 1,5 MillionenGeflüchteten nagt an derdeutschen Substanz und erzeugt neue deutsche Wellen-Bewegungen, als Vorboten der kommenden Aufstände desgesunden Volkszorns gegen Geflüchtete/Kanaken und Finanzkapital. Manchmal sogar gegen beides. Gleichzeitig.
Nebenbei, was diesen unsäglichen Diskurs bezüglich des sogenannten „Bleiberecht“ betrifft, genügt entgegen zuschleudern: Wer hier wohnt ist von hier. Alle darüber hinaus gehende Diskussionen, selbst wenn sie gut gemeint sind, sind verdächtig, die bestehende eliminatorische Ordnung zu stärken.
“Gesunder Volkszorn“ heißt auf Deutsch: Sie sind gegen Antisemiten und Juden, sie kämpfen gegen Intoleranz und Muslime. Sie analysieren und psychologisieren das Profil der Täter, sie forschen deren soziales, familiäres, kulturelles, usw. Umfeld oder gar deren Aufklärungsdefizite, um den Grund für deren Taten oder neue Betätigungsfelder für sich selbst zu finden. Wir ersparen uns all das und verraten es denen: Der Grund ihres Tuns ist viel unkomplizierter: weil sie es können. Sie daran zu hindern bleibt aktueller denn je.
Auch wenn wir uns wiederholen:
Wir dürfen nicht warten bis sie schießen
Café Morgenland, Juli 2018

"Pressemitteilung - Rassistische Kontrolle, polizeiliche Belagerung und gewaltsame Festnahme auf St.Pauli

Am Montagmorgen, den 09.07.2018 ca. zwischen 10 und 12:30 Uhr hat die Polizei wieder einmal ein Beispiel für rassistische Kontrollen, Unverhältnismäßigkeit und Strategie polizeilicher Belagerung geliefert. Eine Person wollte den Gehweg passieren – die Polizei wollte eine „verdachtsunabhängige Kontrolle“ durchführen.

Ende 2016 wurden in Hamburg sogenannte „gefährliche Orte“ errichtet. Auf Basis dessen darf die Polizei auf St. Pauli – aber auch in der Sternschanze und St. Georg - außerordentliche Praktiken wie z.B. verdachtsunabhängige Identitätsfeststellungen durchführen. Die „gefährlichen Orte“ haben das sogenannte „Gefahrengebiet“ abgelöst, nachdem das Hamburger Oberverwaltungsgericht 2015 die gesetzliche Grundlage für die Ausweisung von Gefahrengebieten für verfassungswidrig erklärt hat.

„Die Kontrollen passieren auf Basis rassistischer Vorannahmen, auch heute wieder! Als Schwarze Person auf St.Pauli unterwegs zu sein ist für die Polizei offenbar Grund genug zur Kriminalisierung“, erklärt eine Anwohnerin, „das ist Rassismus!“

Die Person verweigerte die verdachtsunabhängige Kontrolle, daraufhin forderte die Polizei ein Großaufgebot an Verstärkung an. Mehrere Polizist*innen haben die Person brutal gepackt, auch am Kopf. Die Person konnte sich dem gewaltsamen Zugriff entwinden und sich auf ein Privatgelände retten. Ca. 30 Polizist*innen belagerten daraufhin das Gelände. Anwält*innen kamen hinzu. Noch während Verhandlungen mit anwesenden Anwält*innen, drangen schließlich Polizist*innen auf das Privatgelände ein, machten das Gartentor kaputt und führten die Person gewaltsam ab.

lese zunächst im transmitter über das Transitzentrum Hamburg Rahlstedt in der Oktober Ausgabe 2016 und höre https://www.freie-radios.net/83843.
Fragen zum Vizekanzler sollen sich dann mit einiger Dringlichkeit gestellt haben.
Gruß in die Nacht

Grote warnt Linksradikale: „Macht einen Bogen um Hamburg“ und: „Das ist für beide Seiten der pure Horror“
Zur Information: Programm - Festival der Solidarität
#massencornern
Übrigens hat die Polizei im Sonderausschuß die Wasserwerfer am Pferdemarkt im letzten Jahr als Entscheidung ortsunkundiger Polizei beleumundet.
Hamburger Nächte sind lang ...

“Yeah, the only progress that we have was: we have already made history. That is the only thing that I can tell you. We made a name and we made history. We let the world know the situation of refugees. Before this refugee bubbles in Europe, we have been hanging every day on the streets... There was a time when we were doing demonstration every week, you know. [...] We have been brutally beaten, you know, because we are fighting for our social rights. And nothing happened, you know! And up until now, even when the law was changed about the issue of refugees Dublin 2 or whatever, nobody came up to represent the group even [...] the so called human rights lawyers nobody came up to represent us, we don't really know why ... even when we set it up, nobody showed interest. So, the only thing that, I said that we have achieved here is just that we just created history. So, that is it, that is what I can say, you know”.
Aussage eines Lampedusa-brothers
Die Lampedusagruppe setzt ein Zeichen nach fünf Jahren in Hamburg: Am Samstag, 30. Juni 2018, veranstalten wir eine politische Manifestation. Von unserem Zelt am Steindamm durch die Mönckebergstraße zum Rathaus demonstrieren wir mit kreativen Aktionen unseren Kampf um Menschenrechte, legale Fluchtwege, Beendigung der Lagersysteme, Bleibe- und Arbeitsrecht. Kommt dazu, nehmt teil und feiert mit uns abends! Beginn am Zelt, 14.00 Uhr
Aus dem transmitter, Juni 2018, eingeleitet mit:

Document:
" +++ Gedenkdemonstration: Mittelmeer Massengrab +++
Dienstag 26.06 // 18h-20h // Arrivati-Park
Bitte alle einladen!! Bringt Blumen mit!!

Mittelmeer Massengrab – In Gedenken an über 35.000 Menschen

Letzte Woche sind innerhalb von 3 Tagen, 220 Menschen bei dem Versuch das Mittelmeer nach Europa zu überqueren vor der Küste Libyens gestorben.

Am Dienstag, den 19. Juni 2018 kenterte ein Holzboot. Von den geschätzten 100 Personen auf dem Boot überlebten 5.
Am gleichen Tag ist ein Schlauchboot mit circa 130 Personen an Bord gesunken, von denen nur etwa 60 Menschen gerettet werden konnten.
Am 20. Juni 2018 kenterte ein weiteres Boot bei dem über 50 Menschen verunglückten.

Die Internationale Organisation für Migration (IOM) spricht von insgesamt 6142 dokumentierten Menschen, die 2017 auf der Flucht verstoben sind.
Insgesamt sind seit dem Jahr 2000 über 35.000 Tode an den europäischen Außengrenzen dokumentiert.

Ihnen, und allen anderen Opfern der Festung Europa möchten wir am Dienstag, den 26.06.2018 um 18:00 am Neuen Pferdemarkt Gedenken und ihren Hinterbliebenen unsere Solidarität ausdrücken.

Für Alle, die den gefährlichen Weg durch die Wüstenregionen überleben, bleibt die tödliche Mittelmeerroute seit dem Schließen der Balkanroute die einzige Möglichkeit nach Europa zu kommen. Folter und Vergewaltigung sind allgegenwärtig in den lybischen Flüchtlingslagern.

Für eine Fährverbindung von Afrika nach Europa jetzt!

Seenotrettung wird systematisch behindert und kriminalisiert. Gleichzeitig weigern sich rechtsnationale Regierungen in Italien und Malta die Rettungsschiffe in ihren Häfen ankern zu lassen. Dies führt zu mehr Toten im Mittelmeer. Starben im letzten Jahr laut dem Mediendienst Integration noch 2,3 von 100 Menschen auf der Flucht, liegt die diesjährige Zahl jetzt schon bei 6 von 100 Personen. Zudem steigt erfahrungsgemäß ab April die Zahl der Überfahrten über die Sommermonate noch stark an.

Für eine ungehinderte zivile Seenotrettung!

Aber nicht nur an den europäischen Außengrenzen geschieht unmenschliches. Auch in Deutschland wird gegen Geflüchtete gehetzt. Nicht nur die AfD macht Politik auf dem Rücken der Geflüchteten, auch Martin Schulz hat sein Versprechen als EU-Parlamentspräsident von einem „Wendepunkt in der europäischen Flüchtlingspolitik“ nicht eingelöst und der bayerische Ministerpräsident Markus Söder und Innenminister Horst Seehofer machen gemeinsam Stimmung gegen Geflüchtete, wenn sie von „Obergrenzen“ und „Überfremdung“ stottern.

Stoppt die Hetzte und den Populismus auf dem Rücken von prekarisierten Gruppen und Geflüchteten!

Dieser rassistischen Hetze wollen wir uns gemeinsam entschlossen entgegenstellen und die Schicksale der Geflüchteten in den Vordergrund rücken, ohne sie wie M. Söder in einem Gastbeitrag der „Welt“ als „Wirre“ im Mittelmeer abzutun.

Solidarität mit allen Geflüchteten überall!

In Gedenken an die Toten werden wir am Ende unserer Gedenkdemonstration eine Schweigeminute abhalten und symbolisch unsere Blumen in die Alster legen.

In Gedenken an alle Opfer der Festung Europa

Kommt mit uns am Dienstag, den 26. Juni um 18:00 Uhr zum Neuen Pferdemarkt um unserer Trauer und unserer Wut Ausdruck zu verleihen! Bringt Blumen mit!

Stoppt das Sterben!"

Das sehen wir nicht.

Document:
"Pressemitteilung der Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union Berlin
vereinigt mit der Gustav Heinemann-Initiative
Bremen/Berlin, 21. Juni 2018

Reformationstag als neuer Feiertag für Bremen widerspricht dem staatlichen Neutralitätsgebot
Mit der gestrigen Entscheidung, den Reformationstag als weiteren religiösen Feiertag einzuführen, widerspricht die Bremische Bürgerschaft dem staatlichen Neutralitätsgebot. Die Humanistische Union e.V. Bremen fordert deshalb eine Änderung des bremischen Sonn- und Feiertagsgesetzes.
Der Staat „als Heimstatt aller Staatsbürger“ muss in seinem Handeln die verfassungsrechtlich gebotene Neutralität in Religions- und Weltanschauungsfragen wahren und beachten. Das schreibt das Grundgesetz insbesondere durch die Religionsfreiheit (Artikel 4) und das Gleichbehandlungsgebot (Artikel 3) vor. Mit der Hervorhebung eines weiteren christlich-protestantisch geprägten gesetzlichen Feiertags bevorzugt das Land Bremen dagegen erneut eine Glaubensrichtung. Von den nun zehn in Bremen staatlich anerkannten Feiertagen sind damit sieben christlich-religiös und nur drei (Neujahr, 1. Mai, 3. Oktober) weltlich geprägt.

Zu letzteren kamen zu 10tausenden die meisten Derjenigen, über die Mick Jaggar sagte: "Sie können nicht die Führer finden, die sie suchen, und bitten uns daher, die Führung zu übernehmen. Wir aber müssen sie enttäuschen. Wir wollen niemals ihre politischen Führer sein." Im gleichen Gespräch: "Man braucht keine Volkswagen herzustellen. Ich brauche keinen Volkswagen. Es gibt viel zu viele Volkswagen." Das ganze Interview von 1970 im SPIEGEL: http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-44904943.html

tragen die Einen den Hass

und die Anderen ihr Lächeln
https://www.buergerschaft-hh.de/ParlDok/dokument/62621/wortprotokoll-der...
Für Leute, die nicht verstehen: Mit der öffentlichen Anhörung in der Kulturkirche hat die Bevölkerung des Schanzenviertels in kollektiver Weisheit eine weite Tür gezeigt. Sie, diese Türöffnung wird erkämpft werden müssen. Gegen Deutschland.