Weblog von nfsu

Mehr als ein Jahrzehnt agiert in dieser Stadt eine Polizeiführung, der eines lieb ist: Ihr Haß. Das Jahr 2013 ist dabei in Erinnerung als das Jahr der Altonaer Übergriffe auf migrantisierte Jugendliche im vergangenen Sommer, dann als Moment der Hamburger Oktober Razzien gegen afrikanische refugees und schließlich als "Staatsstreich am Schulterblatt" - der geplanten Zerschlagung der Demonstration vom 21. Dezember.

Thomas Ebermann im DLF Interview §Für diesen Fall hätte ich mir sehr viel mehr passive Bewaffnung gewünscht".
Hier das Dokument:
http://www.deutschlandfunk.de/proteste-in-hamburg-es-gibt-einen-von-der-polizei.694.de.html?dram:article_id=272868

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"Forscher Sinn sieht kein Ende der Euro-Krise"
http://www.deutschlandfunk.de/wirtschaftsentwicklung-forscher-sinn-sieht-kein-ende-der.694.de.html?dram:article_id=272957

Zur Dokumentation:
http://www.welt.de/politik/deutschland/article123265514/Die-Gewalt-ging-von-der-Hamburger-Polizei-aus.html
und, weil man bei ntv ahnt, was die Stunde schlagen könnte:
http://www.n-tv.de/politik/Angriffe-auf-Fluechtlingsheime-verdoppelt-article11970976.html

Aufruf bzw. Argumentationshilfe der Hamburger "Behörde für Inneres und Sport" zur Teilnahme an der Demonstration der Gruppe Lampedusa in HH am 21.12. um 12.00 Uhr am Zelt der Gruppe / Steindamm

(https://www.hamburg.de/nofl/4139218/fluechtlinge.html)

"Sachstand zu den Flüchtlingen aus Libyen

Die Café Morgenland Kolume, Dezember 2013:

Bleiberecht! – Auch für die Lebenden

Jeder Anlaß und jede Demo zur Zeit verwendet diesen Polizeislogan, während zugleich die Adventsdemonstrationen der Lampedusa Gruppe rapide kleiner werden. Laut Abendblatt kommuniziert die Hamburger SPD ...

Hamburg erlebt einen stürmischen Advent. Am Sonnabend wird die zweite Adventsdemonstration der Gruppe Lampedus in Hamburg stattfinden. Noch einmal ist am vergangenen Montag deren ausführliche Argumentation zum Aufenthalts- und Bleiberecht dargestellt worden. Die Demonstration ist nicht nur die Demonstration der Gruppe, vielmehr auch der Freund*Innen und Einiger der Zivilgesellschaft dieser Stadt.

Vorab aus dem Dezember/Januar Transmitter:

Herz und Bauch der Mehrheitsgesellschaft

„Welt am Sonntag: Trifft Sie der Vorwurf des Rassismus, der von einigen Gruppen erhoben wird?
Neumann: Er trifft mich besonders insofern, als damit Polizisten und Mitarbeiter des Einwohnerzentralamtes diffamiert werden. Das ist der Versuch, mit der deutschen Geschichte Gegenwartspolitik zu betreiben. Aber so ein Vorwurf macht wohl jeden persönlich betroffen.“
http://www.welt.de/regionales/hamburg/article121239059/Fluechtlinge-mues...

Pro Asyl hat die Koalitionsvereinbarungen von CDU/CDU/SPD geprüft und kommt zu dem Schluß: „Die Hardliner der Union haben sich bei der europäischen Flüchtlingspolitik durchgesetzt“, sagte Günter Burkhardt, Geschäftsführer von PRO ASYL. „Die SPD ist auf den Kurs der Abschottung eingeschwenkt.“ ... "Die Grundpfeiler der Abschreckungspolitik wie Unterbringung in Lagern, das Sachleistungsprinzip oder das diskriminierende Asylbewerberleistungsgesetz werden nicht angetastet."

Wir dokumentieren eine Information der Freien Radio Initiative Schleswig Holstein und wir laden ein:

Am Sonntag, 10. November 2013 kamen in Kiel VertreterInnen von nichtkommerziellen Radioinitiativen aus Pinneberg, Neumünster, Lübeck, Flensburg, Husum, Büdelsdorf, Kiel sowie Hamburg zusammen und gründeten den Verein „Freie Radio-Initative Schleswig-Holstein“. Zum Vorsitzenden wurde Lars Rathje-Juhl aus Büdelsdorf gewählt. Der Verein macht es sich zur Aufgabe, Freien Radioinitiativen in Schleswig-Holstein eine Stimme