Sendung: Nachmittagsmagazin für subversive Unternehmungen

Die >projektgruppe<, The Journal for Aesthetics and Protest (LA) und LIGNA laden ein:

Mittwoch, 27. August, 16 bis 17 Uhr
im Schanzenviertel und auf FSK

“Wir brauchen den Platz zum Atmen”
Umzug gegen Gentrifizierung
und zur Unterstützung des Gartenkunstnetz in der Schanze

Das Ende einer Ankündigung? Schanze!

This is the end of a message. Join us with a mask and a spirit of sadness and celebration for the end of publicly zoned, non-commercial spaces and the beginning of a fight.

Geplanter Ablauf:
ab 15 Uhr: Treffen im GARTENKUNSTNETZ, Eifflerstr. 35

Sehr ernsthafte KritikerInnen widmeten sich des Berliner Obama Besuches.

Die Hamburger Polizei gibt sich als ein am Rad drehender Apparat und folgt einer Serie, welche, der BILD Zeitung folgend wohl im August fortgesetzt werden wird. Diese Serie begann vor den Augen der Öffentlichkleit mit dem 16. April und einem Artikel im Hamburger Abendblatt, welcher lanciert, daß am 1. Mai ein linkes Chaos über Hamburg hereinbrechen würde. Fortgesetzt mit der Hausdurchsuchung und der Beschlagnahme der FSK Transmitter Daten. Bisheriger Höhepunkt ist der morgendliche "Überfall auf die Rote Flora". Sehr belustigend der darüber kreisende Polizei Hubschrauber.

Am 1. März, 6 Tage nach der Wahl schreibt das Abendblatt: Die CDU hätte die Schill Wähler integriert.

Exakt auf der Hälfte der Wahlen von HSSen nach Hamburg wird unter der Aufsicht der gesamten deutschen Presse Herr Zumwinkel hausdurchsucht; bei der Abfahrt zur Vereinahme im Polizei- oder Staatsanwalt Gebäude wird die Presse hinter ein loses Flatterband verbannt, was sie geschehen läßt.

Beitrag als Audiodatei:

Den "Volksparteien" in den Bundesländern der ehemaligen BRD war es traditionell immer wieder gelungen, das Wahlstimmenpotential der Rechtsradikalen weitgehend einzubinden.

FSK wird am 29.11.07 um 11.00 Uhr die Pressekonferenz des Soli Bündnisses zur Erörterung des BGH Beschlusses vom 28.11. mit den AnwältInnen der jetzt auf Kaution freikommenden Beschuldigten live aus Berlin übertragen.
Der Beschluß kann eingesehen werden unter http://www.bundesgerichtshof.de/ Mitteilung der Pressestelle Nr. 181/2007.
Eine sehr aufschlußreiche Quelle findet sich unter... http://annalist.noblogs.org/.

Zu dem zu diesem Zeitpunkt etwas überraschenden Rücktritt des CDU Landesvorsitzenden Dirk Fischer und zu der Aufgabe, welche dem neuen Landesvorsitzenden zukomme, schreibt die Hamburger Welt heute:

„Sollte der CDU die Verteidigung der absoluten Mehrheit gelingen (auch vor der letzten Bürgerschaftswahl gingen die Demoskopen keinesfalls von einer Alleinregierung der CDU aus),...“

Die Verteidigung der absoluten Mehrheit ist das Ziel dieses ungewöhnlichen Personalwechsels mitten im Wahlkampf. Der Weg dahin wird in der Welt lediglich angedeutet:

Studio: Und da haben wir auch schon den nächsten Livebericht von der Roten Flora... Wie sieht es denn dort z.Zt. bei Dir aus?

Reporter: Ich befinde mich ganz vorne der noch nicht losgegangenen Demonstration. Die Demonstration hat sich aber auf die Straße soweit begeben und es sieht dannach aus, als wenn es in Kürze dann auch losgeht. Pressetross davor mit vielen Kameras und eine etwas gespannte Ruhe gerade hier vor Beginn der Demonstration.

Studio: Eben konnte uns noch keine genauere Angabe zu dem Fronttransparent gegeben werden. Kannst Du dazu was sagen?

Immer deutlicher wird: Die aktuellen § 129a Verfahren – Bildung einer terroristischen Vereinigung – haben nicht nur eine äußerst dünne Rechtsstaatliche Legitimation; sie sind, was die Festnahmen betrifft Präventivhaft, Vorbeuge- oder Schutzhaft.

In diesem Zusammenhang erinnern wir an den Artikel aus der Berliner Welt vom 4. August, also von vor 18 Tagen, in dem es heißt: